(AGENPARL) - Roma, 8 Ottobre 2024 - (AGENPARL) – mar 08 ottobre 2024 **Südtiroler Landtag**
Hinweis an die Medien!
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Die Arbeiten im Plenum werden live auf http://www.landtag-bz.org und auf dem YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Auf letzterem können Zuschauer während des Streams die Wiedergabe anhalten und zurückspulen, sodass Redebeiträge und Debatten bei Interesse nachgesehen werden können. Auf der Landtagswebsite ist unter https://www.landtag-bz.org/de/videos-der-landtagssitzungen in der Regel am Tag nach der Sitzung eine strukturierte Videoaufzeichnung abrufbar (geordnet nach behandelten Tagesordnungspunkten sowie Rednerinnen und Rednern). 
Landtag
Plenarsitzung – IT im Sanitätsbetrieb, Flächenversiegelung
**Anträge von PD – Demokratischer Partei und Süd-Tiroler Freiheit. Morgen (Mittwoch, 9. Oktober) beginnen die Arbeiten im Plenum bereits um 9 Uhr, da die Anhörung des Generaldirektors des Südtiroler Sanitätsbetriebs erfolgt.**
Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei), Einbringer des Antrages, unterstrich u.a. die Wichtigkeit der Digitalisierung im Gesundheitsbereich, die aber auch große Sensibilität benötige. Anhand eines Fallbeispiels zeichnete der Abgeordnete Hürden im Bereich nach; in diesem Zusammenhang wolle er bei der morgigen Anhörung des Generaldirektors des Südtiroler Sanitätsbetriebs einige Fragen stellen.
Paul Köllensperger (Team K) erinnerte u.a. an seinen Einsatz für die Digitalisierung bzw. die Einführung einer Software im Gesundheitsbereich und das er vorgeschlagen habe, man solle in diesem Bereich mit dem Trentino zusammenarbeiten, wo man bereits sehr viel weiter sei. Landesrat Messner könne nichts dafür – er habe das so geerbt. Nun könne man aber auch nicht mehr zurück. Die Software sei mittlerweile so stark auf den Sanitätsbetrieb ausgerichtet, dass man nicht mehr anders könne, als damit weiterzumachen. Die Eingabemasken, die Ärzten und Krankenhauspersonal präsentiert worden seien, seien unbenutzbar.
Franz Ploner (Team K) erinnerte u.a. an den IT-Masterplan, der 2016 präsentiert worden sei, u.a. mit den Landesrätinnen Stocker und Deeg sowie Generaldirektor Schael. Schon damals sei die Wichtigkeit des Themas unterstrichen worden. Es habe damals geheißen, man wolle die Baustelle IT in einen Turbo verwandeln. Nun schreibe man 2024, und sei nicht weiter wie 2004 oder 2016.
Waltraud Deeg (SVP) sagte u.a., sie sei 2014 für den Informatikbereich der Landesverwaltung zuständig gewesen; man habe eine verwaltungsübergreifende, mehrjährige Strategie dazu auf den Weg gebracht – u.a. auch ein Projekt im Verwaltungsbereich des Sanitätsbetriebes. Es seien damals einige Entscheidungen getroffen worden, die dann während Covid nützlich gewesen. Für den klinischen Bereich sei die damalige Informatikabteilung nicht zuständig gewesen.
Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) führte u.a. aus, dass man im Land die Gäste auch auf die europäische Dimension der digitalen Gesundheitsakte aufmerksam werde. Man sei fernab von einer Digitalisierung. Es stelle sich ihm die Frage, wie so etwas zukunftsfit gemacht werden solle.
In seiner Replik sagte LR Hubert Messner u.a., dass er vom Fallbeispiel, das der Abgeordnete Repetto beschrieben habe, überrascht gewesen sei. Die Informatik sei eine große Baustelle – als solche habe er sie übernommen. Das einheitliche Krankenhausinformationssystem sei wesentlich. Man habe bis zu 300 verschiedene Software im Sanitätsbetrieb gehabt. Er wisse, welche Arbeit die unterschiedlichen Module für die Mitarbeiter seien. Bezüglich der Forderungen im Antrag könne er anmerken, dass bereits einiges auf den Weg gebracht worden sei. Über das Dossier könne der Arzt eigentlich alle Daten des Patienten einsehen – warum das nicht gemacht werde, müsse er eruieren. Für eine Anhörung zum Thema sei er bereit – dieser Forderung werde man nachkommen. Zu den Aussagen des Kollegen Köllensperger wolle er sagen, dass man wohl auch in Trient – nun nach 20 Jahren – das System überarbeiten, wenn nicht gar neu ausschreiben müsse.
Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei), Einbringer des Antrags, unterstrich u.a., dass die Debatte Interessantes zutage gebracht habe. Er hoffe, dass die Annahme des Punktes B eine Verpflichtung für den LR darstelle.
Der wurde mit 14 Ja und 17 Nein abgelehnt.
Madeleine Rohrer (Grüne) schickte voraus, dass Klimaschutz Heimatschutz sei und dass die Grüne Fraktion nicht anders könne, als einen solchen Antrag zu unterstützen. Die Abgeordnete erkundigte sich u.a. bei den Einbringern, was der Unterschied zwischen ihrem Antrag und dem, was im Klimaplan vorgesehen sei, sei. Sie habe sich noch einige zusätzliche Vorschläge gewünscht. Der Klimaplan sei eine Angelegenheit der Landesregierung – nicht des Landtages. Doch es gebe im Landtag viele Vorschläge, deshalb sei ihr Appell, dass man auch im Landtag darüber sprechen solle.
Er habe sich dasselbe gefragt, so Franz Ploner (Team K). Die Frage sei, inwieweit der Klimaplan verbindlich sei. Wenn ein Beschlussantrag durchgehe und man diesen der Landesregierung mitgebe, sei das verbindlich. Der Klimaplan sei eine Empfehlung. Die Inhalte von Antrag und Klimaplan aber seien dieselben. Es brauche verbindliche Regelungen, um die Versiegelung massiv zu drücken. Der Boden sei eine der wichtigsten Ressourcen, nicht zuletzt, weil er imstande sei, eine große Menge von Klimagasen zu binden. Man werde den Antrag mittragen.   
Damit wurden die Arbeiten im Plenum für heute beendet. Am morgigen Mittwoch (9. Oktober) beginnt die Landtagssitzung bereits um 9 Uhr, da die Anhörung des Generaldirektors des Südtiroler Sanitätsbetriebs, Christian Kofler, im Sinne des Art. 8 Abs. 2 des Landesgesetzes Nr. 3/2017 erfolgt.
**tres**
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