(AGENPARL) - Roma, 10 Aprile 2024 - (AGENPARL) – mer 10 aprile 2024 **Südtiroler Landtag**
Hinweis an die Medien!
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Die Arbeiten im Plenum werden live auf www.landtag-bz.org und auf dem YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Auf letzterem können Zuschauer während des Streams die Wiedergabe anhalten und zurückspulen, sodass Redebeiträge und Debatten bei Interesse nachgesehen werden können. Auf der Landtagswebsite ist unter https://www.landtag-bz.org/de/videos-der-landtagssitzungen in der Regel am Tag nach der Sitzung eine strukturierte Videoaufzeichnung abrufbar (geordnet nach behandelten Sachbereichen sowie Rednerinnen und Rednern). 
Landtag
Plenarsitzung – IT-Vernetzung für Haus- und Kinderärzte, barrierefreies Bauen
**Zwei Anträge des Team K**
Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei) unterstützte den Beschlussantrag. Er erklärte u.a., er hoffe auf einen Eingriff der Landesregierung zur Schaffung einer einheitlichen Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, auf Daten zuzugreifen und diese auszutauschen. Er erinnerte auch an die beträchtlichen Finanzmittel, die bereits investiert wurden.
Es sei unverständlich, dass es einen solchen Beschlussantrag brauche, so Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) u.a. Es sei “medizinische Steinzeit” in der man sich in Südtirol befinde. Es müsse eine Selbstverständlichkeit sein, dass Hausärzte bestimmte Untersuchungen, etwa kleine Blutbilder, durchführen könnten, ebenso dass die Ärzte untereinander kommunizieren könnten bzw. Zugriff auf die Patientenakten hätten. 
Maria Elisabeth Rieder (Team K) sagte u.a., es gebe einen großen Handlungsbedarf in diesem Bereich. Man müsse über ein paar Dinge sprechen. Man müsse die ganze Angelegenheit aus Sicht der Patientinnen und Patienten betrachten, denn es werde für diese gearbeitet. Aber auch die Sicht der Ärztinnen und Ärzte gelte es zu betrachten, die die Daten bräuchten, um gut zu arbeiten. Es sei in Südtirol in den vergangenen Jahren sehr viel Geld in die Digitalisierung der Sanität geflossen, aber die Ergebnisse seien ausgeblieben – die Verantwortlichen dafür sollten zur Rechenschaft gezogen werden.
Zeno Oberkofler (Grüne) unterstrich u.a. die Wichtigkeit des Antrags und dass die Grüne Fraktion diesen unterstützen werde. Eine gut funktionierende digitale Gesundheitsversorgung sei wesentlich, auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel. Es brauche effiziente Lösungen – für Patientinnen und Patienten, aber auch zur Entlastung der Ärztinnen und Ärzte.
Paul Köllensperger (Team K) erinnerte u.a. daran, dass er in der Vergangenheit die Übernahme des Trentiner Systems – in dem es zahlreiche Überschneidungen mit den Südtiroler Verhältnissen gebe – vorgeschlagen habe. Im Trentino laufe auch bereits das System mit den Hausärzten, die seit Jahren vernetzt seien, es gebe auch eine Lösung für den Zugriff zum zentralen System. Der Abgeordnete kritisierte den Weg, für den man sich in Südtirol entschieden hat und ergänzte, in Südtirol würde sehr viel Geld für IT ausgegeben, aber man habe überall Baustellen, die man in den Griff kriegen müsse.
LR Hubert Messner unterstrich in seiner Replik u.a. die Wichtigkeit der Digitalisierung für das Gesundheitswesen – er habe sich mit dem Thema in seinen ersten Wochen als LR beschäftigt und nachgefragt. Das Ziel sei die elektronische Gesundheitsakte, über die der Patient verfügen könne – und die der Patient seinen Ärzten zur Verfügung stellen könne. Als Mediziner könne er mit den Prämissen zum Beschlussantrag einverstanden sein, zu den einzelnen Punkten des beschließenden Teils äußerte er jedoch verschiedene Kritikpunkte und verwies auf geplante nächste Schritte vonseiten seines Ressorts bzw. des Sanitätsbetriebes.
Franz Ploner (Team K), Erstunterzeichner des Beschlussantrags, erinnerte in seiner Stellungnahme u.a. an die Geschichte von Digitalisierungsprojekten im Sanitätsbetrieb. Er bedauerte zudem, dass man seine konstruktiven Vorschläge nicht berücksichtigen wolle.
Der wurde mit 16 Ja und 17 Nein abgelehnt.
Franz Ploner (Team K) erinnerte u.a. an das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und an die Wichtigkeit von Inklusion. Bei Inklusion gehe es darum, dass man gemeinsam lebe.
Madeleine Rohrer (Grüne) kündigte ihre Unterstützung für den Antrag an. Es gebe kaum ein anderes Handlungsfeld, in dem man die Lebensqualität so vieler Gruppen steigern könne – von Menschen mit Behinderung über Familien bis hin zu Senioren. Der Appell an die Landesregierung sei, diesbezüglich Hand an die Musterbauordnung zu legen, damit könne man viel erreichen.
Er werde den Antrag ebenfalls unterstützen, unterstrich Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei) u.a. und forderte die LR Pamer und Bianchi auf, wegen des desaströsen Zustandes des Gebäudes in der Europaallee in Bozen, das für Menschen mit Behinderung genutzt werden sollte, zu intervenieren. Es sei notwendig, die Zukunft von Menschen mit Behinderung nach dem Tod ihrer Eltern abzusichern.
Harald Stauder (SVP) beantragte eine 10-minütige Unterbrechung für die Mehrheit, anschließend folgte die Replik der Landesregierung auf den Beschlussantrag: LRin Rosemarie Pamer erklärte u.a., dass barrierefreies Bauen ein sehr, sehr wichtiges Thema sei, dass allen “hier” am Herzen liege. Der Antrag wirke so, als sei in den vergangenen Jahren in diesem Bereich nichts gemacht worden, was nicht stimme. Man werde sich in dem Bereich auch weiterhin engagieren und notwendige gesetzliche Anpassungen vornehmen. Die Unterstützung und Zusammenarbeit mit ihrem Amt sei gegeben.
Alex Ploner (Team K), Ersteinbringer des Antrags, sagte u.a., es sei ihm bekannt, dass bereits vieles gemacht werde und dass es sehr wohl auch Sensibilität gebe – doch es gebe noch Luft nach oben, hier gelte es anzusetzen. Er wolle den ersten Punkt des beschließenden Teils streichen. Er danke für die Zustimmung.
Der (ohne den ersten Absatz des beschließenden Teils) wurde einstimmig mit 32 Ja genehmigt. 
; von 14 bis 14.30 Uhr werden Schülerinnen und Schüler der Fachoberschule für Tourismus und Biotechnologie „Marie Curie” in Meran die beim jüngsten Jugendparlament zur Alpenkonvention gefassten Beschlüsse vorstellen.
**tres**
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