(AGENPARL) - Roma, 20 Marzo 2024 - (AGENPARL) – mer 20 marzo 2024 **Südtiroler Landtag**
Hinweis an die Medien!
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Die Arbeiten im Plenum werden live auf www.landtag-bz.org und auf dem YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Auf letzterem können Zuschauer während des Streams die Wiedergabe anhalten und zurückspulen, sodass Redebeiträge und Debatten bei Interesse nachgesehen werden können. Auf der Landtagswebsite ist unter https://www.landtag-bz.org/de/videos-der-landtagssitzungen in der Regel am Tag nach der Sitzung eine strukturierte Videoaufzeichnung abrufbar (geordnet nach behandelten Sachbereichen sowie Rednerinnen und Rednern).
Landtag
Plenarsitzung – Änderungen zum Haushaltsvoranschlag 2024-2026 (5)
**Die Debatte zu Artikel 6 des Landesgesetzentwurfs Nr. 18/24 „Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen 2024-2026 und andere Bestimmungen“ **
Die Debatte zu Artikel 6 des „Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen 2024-2026 und andere Bestimmungen“ (eingebracht von LH Arno Kompatscher) ():
Art. 6 Änderung des Landesgesetzes vom 16. August 2023, Nr. 20, „Regelung der Vergabe von Konzessionen für große Ableitungen von Gewässern zu hydroelektrischen Zwecken“
Josef Noggler (SVP) stellte Detailfragen zur Vergabe der Konzessionen für große Ableitungen, ebenso Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion), Paul Köllensperger (Team K), Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) und Brigitte Foppa (Grüne). LH Arno Kompatscher verwies u.a. darauf, dass es eine auf die Konzessionsleistung festgelegte Gebühr geben solle sowie ein variables Element, für das es einen Wettbewerb geben werde; und dass diejenigen, die sich bewerben, nachweisen müssten, dass sie Kraftwerke betreiben können – dies, um Scheinbewerbungen zu verhindern.
Art. 6 – mit Ausnahme von Absatz 2-bis – wurde mit 30 Ja und 4 Enthaltungen genehmigt; Absatz 2-bis wurde mit 13 Ja, 19 Nein und 2 Enthaltungen abgelehnt.
**(tres)**
Südtiroler Landtag
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