(AGENPARL) - Roma, 11 Settembre 2024 - (AGENPARL) – mer 11 settembre 2024 **Südtiroler Landtag**
Hinweis an die Medien!
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VIDEOS (QUELLE: SÜDTIROLER LANDTAG/GNEWS):https://we.tl/t-EWtbYsO0Eh   //  Die Arbeiten im Plenum werden live auf http://www.landtag-bz.org und auf dem YouTube-Kanal des Landtags übertragen. Auf letzterem können Zuschauer während des Streams die Wiedergabe anhalten und zurückspulen, sodass Redebeiträge und Debatten bei Interesse nachgesehen werden können. Auf der Landtagswebsite ist unter https://www.landtag-bz.org/de/videos-der-landtagssitzungen in der Regel am Tag nach der Sitzung eine strukturierte Videoaufzeichnung abrufbar (geordnet nach behandelten Sachbereichen sowie Rednerinnen und Rednern). 
Landtag
Plenarsitzung – Förderung der Nacht- und Subkultur, Jugendlandtag
**Anträge von Grünen und Team K; heute Nachmittag (Mittwoch, 11. September) findet keine Landtagssitzung statt, die Arbeiten im Plenum werden morgen ab 10 Uhr fortgesetzt**
1. die Nacht- und Subkultur als bedeutenden sozialen und kulturellen Faktor von Landesinteresse für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und Wohlbefinden junger Menschen in Südtirol anzuerkennen und innerhalb 2025 eine umfassende Nachtkultur-Kampagne einzuleiten;
2. eine unabhängige Arbeitsgruppe (bestehend aus Expert:innen aus der Nacht-, Jugend- und Subkultur für Nachtkultur) mit der Erstellung eines Landesplans für Nachtleben / junge Kultur in Südtirol zu beauftragen, und diese Taskforce mit dediziertem Budget zu fördern und innerhalb 2025 mit der Förderung der Nachtkultur zu beauftragen;
3. in Zusammenarbeit mit dieser Taskforce eine Best-Practice Recherche und Maßnahmenpaket zur Neuausrichtung bürokratischer Auflagen im Veranstaltungsbereich (Lizenzverteilung, Sperrstunden, Sicherheitsanforderungen, Leerstandnutzung) zu entwickeln;
4. das Konzept für eine Koordinierungsstelle zu entwickeln, namentlich Nachtbürgermeister:in, welche zwischen Vertreter:innen der Nachtkultur, der Verwaltung, der Politik, der Zivilgesellschaft und anderen relevanten Akteur:innen vermittelt und Öffentlichkeitsarbeit betreibt;
5. in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bozen Räumlichkeiten für ein interdisziplinäres Kulturzentrum mit Clubbetrieb in Bozen zu individuieren und zu einem:r unabhängigen Betreiber:in (z. B. einem Kulturverein) zur Verfügung zu stellen (nach dem Vorbild der Basis Vinschgau und Ost West Club Est Ovest).
Wenn man wolle, dass junge Menschen sich in Südtirol wohlfühlen und bleiben, so Zeno Oberkofler (Grüne), Erstunterzeichner des Antrags, u.a., dann müsse man die Nacht- und Subkultur im Land fördern. Ein kulturelles Angebot, das diese Kultur nicht unterstütze, sei nicht auf der Höhe der Zeit. Man habe einen mit der Landesregierung abgestimmten Änderungsantrag zum Antrag eingebracht. Präsident Arnold Schuler schlug vor, dass aufgrund des Änderungsantrags, der derzeit übersetzt werde, die Behandlung des Antrages vorerst auszusetzen. Der Erstunterzeichner stimmte dem zu.
Kinder hätten eine andere Sicht auf die Welt und hätten ein Recht auf diese Sicht, so Alex Ploner (Team K), Erstunterzeichner des Antrages, u.a. Viele politische Entscheidungen würden Kinder betreffen, deshalb sei es wesentlich, sie auch in den politischen Prozess einzubinden. In anderen Ländern gebe es bereits Kinderlandtage, in Nordrhein-Westfalen etwa seit 2008, dessen Vorschläge müsse die Regierung umsetzen.
Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei) erklärte u.a., er werde dem Antrag zustimmen. Wahlbeteiligung gehe immer weiter zurück, ein Jugendlandtag könnte dem entgegenwirken. Es sei wichtig, dass die Politiker den jungen Menschen zuhörten und ihnen Vertrauen schenkten.
Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) unterstrich u.a., dass sich junge Menschen sehr wohl für Politik interessierten. Bei seinen Besuchen in Schulen sei ihm die Aussage eines etwa 16-jährigen Mädchens in Erinnerung geblieben: “Kümmert ihr euch um die Politik, bevor sich die Politiker um euch kümmern.” Das zeuge von Interesse. Damit, dass der Jugendlandtag in Zusammenarbeit mit bestehenden Organisationen wie dem Jugendring organisiert werden solle, sei er aber nicht einverstanden, diese Organisationen würden nur einen Teil der Jugendlichen vertreten; der Zugang zum Jugendlandtag müsse demokratisch gestaltet werden. Es wäre wichtig, dass man mehr junge Leute in den Landtag bekomme. 
Waltraud Deeg (SVP) sagte u.a., sie finde die Idee eines Jugendlandtages grundsätzlich gut. Viele Jugendliche hätten den Eindruck, dass sie nicht ausreichend beteiligt seien. Neue Formen der Partizipation von jungen Menschen am politischen Alltag seien wünschenswert. Wenn man im Landtag gemeinsam einen guten Weg finde – dann “ben venga”.
Maria Elisabeth Rieder (Team K) erinnerte u.a. daran, dass man den Vorschlag bereits in der vergangenen Legislatur vorgebracht habe. Wenn man die Jugend mitnehmen wolle, müsse man sie auch mitarbeiten lassen; sie müsse aber auch lernen, wie man Politik konkret mache. Es gebe einen Unterschied zwischen dem Kinderlandtag, den es in der Vergangenheit bereits gegeben hat, und einem Jugendlandtag. Sie mache viele Führungen von Schulklassen im Landtag, dabei sei die Anregung zu einem Jugendlandtag öfter vorgebracht worden; auch habe sich kürzlich eine Klasse erkundigt, was mit den Vorschlägen, die der Jugendring im Rahmen der “Schattenwahl” gesammelt habe, passiert sei. Sie habe davon nichts gewusst – und das sei für die Jugendlichen das Schlimmste: dass ihre Vorschläge einfach irgendwo liegen blieben.
Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) verwies u.a. auf die Wichtigkeit der Rückmeldungen an die Jugendlichen, die sich zu Wort meldeten. Die Jugend habe unterschiedliche Bedürfnisse und Ideen. Wenn man sich nur auf die jüngeren Jahrgänge – 16, 17, 18 – beschränke, dann werde man einen Schwund haben, weil sich die Lebensrealitäten in diesen Jahren sehr schnell änderten; für einen Jugendlandtag gelte es, das Ganze breiter aufzustellen und nach oben hin auszuweiten bis zu 22, 23 Jahren.   
Renate Holzeisen (Vita) unterstrich u.a., dass auch sie grundsätzlich zur Einbindung von Kindern und Jugendlichen sei – diese sollen zu mündigen Bürgern erzogen werden. Ein Aspekt, der heute noch nicht zur Sprache gekommen sei, sei, dass Kinder und Jugendliche in den vergangenen Jahren vermehrt von NGO vor den Karren gespannt worden seien, um Forderungen vorzubringen, die nicht jene der Kinder seien, sondern eigentlich von anderen kämen. Man müsse das Thema sehr vorsichtig betrachten. Es gelte zu verhindern, dass “unsere” Kinder indoktriniert würden.
Er freue sich darüber, dass heute im Landtag so viel über junge Menschen gesprochen werde, so Zeno Oberkofler (Grüne) u.a. Man müsse jungen Menschen Platz geben: zum Diskutieren, zum Austausch u.a.m. Wie wolle der Einbringer des Antrags dafür sorgen, dass alle sprechen, auch diejenigen, die es sonst nicht tun? Es wäre wichtig, dass alle zu Wort kommen und es eine umfangreiche Partizipation gebe. Man müsse Jugendliche ernst nehmen.
Madeleine Rohrer (Grüne) erinnerte u.a. an das Jugendparlament zur Alpenkonvention, ein länderübergreifendes Projekt, bei dem auch eine Südtiroler Schule von Anfang an dabei ist. Die Jugendlichen hätten unlängst im Landtag die Ergebnisse der jüngsten Auflage vorgestellt, LR Brunner habe ihnen zugesichert, dass er alles tun werde, um die erarbeiteten Forderungen umzusetzen. Eine der Forderung sei eine Art Interrail für den Alpenraum gewesen. Eine Aufgabe des Landtages sei es, junge Menschen zu befähigen, eine wichtige Rolle im Entscheidungsfindungsprozess einzunehmen. Man werde für den Antrag stimmen.
Jürgen Wirth Anderlan (JWA Wirth Anderlan) sagte u.a., die Schulen seien mittlerweile keine Ausbildungsstätte für Freidenker, sondern für folgsame Schafe geworden – er müsse der Abg. Holzeisen zustimmen. Werde dem Antrag heute zugestimmt, stelle sich die Frage, wie lange es brauchen werde, bis er umgesetzt wird.
Bernhard Zimmerhofer (Süd-Tiroler Freiheit) verwies u.a. auf den Autonomiekonvent, über den im Landtag lange und ausführlich gesprochen worden sei – dessen Ergebnisse nun aber in einer Schublade lägen.
Die Integration von Kindern und Jugendlichen in die Entscheidungsprozesse sei wichtig, ebenso in die Umsetzung von getroffenen Entscheidungen, so Präsident Arnold Schuler in seiner Replik. Wie das Ganze umgesetzt werde, müsse man noch sehen – deshalb ersuche er den Ersteinbringer um Aussetzung des Antrages, damit man gemeinsam mit Jugendorganisationen am Thema arbeiten könne. Alex Ploner (Team K) stimmte dem Vorschlag zu und ergänzte u.a., dass man sich bei anderen Jugendparlamenten für die Teilnahme bewerben könne. Es gelte zu klären, wer was wie bezüglich Bewerbungen annehme – auch andere Details gelte es abzuklären. Er sei von der Idee eines Jugendlandtages überzeugt, auch von der Beteiligung von Jugendorganisationen. Wenn Dinge, die die Jugendlichen beschlossen hätten, nicht umgesetzt würden, erzeuge das Frust, Gegenwehr und am Ende des Tages sagten die Beteiligten “ihr könnt uns mal” – und dann würde man auch jene verlieren, die noch Interesse zeigten. 
Alex Ploner (Team K) schickte voraus, man werde dem Antrag zustimmen – auch wenn im Ersetzungsantrag im beschließenden Teil nun wieder lediglich von “prüfen” die Rede sei. Er unterscheide Nachtleben in zwei Arten: die Konsumkultur – Konzerte, Lesungen und andere organisierte Dinge, sowie die “Mitmach- und Mitgestaltungskultur”, wo man hingehen und mitmachen und gestalten könne. Die Frage sei, ob man auch die Konsumkultur fördern wolle.
Die Etablierung einer Nachtkultur sei wesentlich und wichtig, so Ulli Mair (Freiheitliche) u.a. Der Spaß stehe im Vordergrund, doch es gehe auch darum, gewisse Werte mitzugeben. Der Ansatz, Freiraum zu geben, und dort, wo notwendig, eine Richtung vorzugeben, sei für die jugendliche Entwicklung wichtig. Was ein Nachtkulturplan konkret bringe, sei eine andere Frage. Wichtig seien aber eine Entbürokratisierung und dass man sich mit Experten austausche. Sie werde den Antrag unterstützen.
Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) unterstrich u.a., dass er häufig in Kontakt mit jungen Menschen sei. Oft werde die junge Stimme bei politischen Entscheidungen nicht gehört. Das Ausgehverhalten junger Menschen sei heute ein anderes als noch vor 20 Jahren, das müsse in einem Plan berücksichtigt werden. Ein weiterer Aspekt sei, dass sich viele junge Menschen heute nicht mehr trauten, nachts auszugehen; das sei ein kulturelles Problem. Das Thema Sicherheit und Gewaltprävention müsse beim Thema Nacht- und Ausgehkultur mit einfließen.
Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) sagte u.a., er werde dem Antrag zustimmen. Alle wüssten, dass Südtirol kein Hotspot der Nacht- und Subkultur sei. Er wisse von Beispielen in anderen Gebieten, beispielsweise in der Schweiz, wo diese durch gute kulturelle Konzepte belebt worden seien. In Südtirol würden die Nightliner zum Teil wochenlang ohne Fahrgäste verkehren. Die Jugend im Land werde mitunter ausgesperrt, er hoffe, dass sich das durch die Umsetzung dieses Antrags ändere.
Jürgen Wirth Anderlan (JWA Wirth Anderlan) verwies u.a. auf die Ausländerkriminalität, die es zu lösen gelte, bevor andere Maßnahmen gesetzt würden.
Sie begrüße grundsätzlich Bemühungen für die Jugend, die in den Jahren der Pandemie gelitten habe, so Renate Holzeisen (Vita) u.a. Sie teile auch die Meinung, dass man für die Sicherheit sorgen müsse; sie höre diesbezüglich die Meinung speziell von Eltern von Mädchen, die zunehmend besorgt seien. “Unsere” Jugendlichen sollen sich frei und in Sicherheit in einem positiven Kontext bewegen können.
Sandro Repetto (PD – Demokratische Partei) erinnerte u.a. an die jüngsten Vorkommnisse rund um den Ost West Club in Meran – einem wertvollen Veranstaltungsort. Es gelte, Treffpunkte für junge Menschen zu schaffen.
LR Philipp Achammer schickte voraus, dass man dem abgeänderten Antrag zustimmen werde und ergänzte u.a., dass sich Subkulturen nicht institutionalisieren ließen. Wie die Kollegin Mair gesagt habe, bräuchten diese Freiräume. Jugend- und Subkultur bräuchten aber Unterstützung. Es gebe bei der Akzeptanz in der Bevölkerung nach wie vor einen Unterschied zwischen Volksfesten und Festivals. Sicherheit sei zu Recht mehrmals genannt worden, diese sei vor allem im Bereich der Nachtkultur ein Thema; man wolle präventiv tätig werden. Man wolle im Nachtkulturplan einige Eckpfeiler festlegen – ohne aber in die Freiheit und die freie Entwicklung der jungen Menschen einzugreifen und diese einzuschränken. 
Zeno Oberkofler (Grüne) unterstrich u.a., dass es wichtig sei, im Bereich Nacht- und Subkultur im Dialog tätig zu werden. Der Kollege Leiter Reber habe aufgezeigt, dass das Thema nicht nur die Städte, sondern auch den ländlichen Bereich betreffe – dafür bedanke er sich. In Trient habe man es durch eine Koordinierungsstelle – die sogenannte Nachtbürgermeisterin – beim Thema Sicherheit Maßnahmen zu setzen, die die Situation maßgeblich verbessert hätten. Er freue sich über den breiten Zuspruch zum Antrag im Landtag.
Der wurde mit 32 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. 
Damit wurden die Arbeiten im Plenum von Präsident Arnold Schuler für heute (Mittwoch, 11. September) beendet; am Nachmittag findet keine Landtagssitzung statt. .
**tres**
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