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MENSCHENRECHTE IN DEUTSCHLAND: DIMR-BERICHT LEGT FINGER IN DIE WUNDE

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 01 dicembre 2020 Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen: die Ausgrenzung und Benachteiligung von Behinderten bei der Berufsausbildung......
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DIE WAFFEN MüSSEN SCHWEIGEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 01 dicembre 2020 Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge. Die stellvertretende Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, zu den aktuellen Entwicklungen in Äthiopien „Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach......
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WELT-AIDS-TAG: KAMPF GEGEN AIDS IST NOCH LANGE NICHT GEWONNEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 01 dicembre 2020 Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin: Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die SPD-Bundestagsfraktion, auch in Zeiten von Corona den Kampf gegen AIDS nicht zu vergessen und zu vernachlässigen. Das HI-Virus ist immer noch eine weltweite Bedrohung. „Der Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht......
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BUNDESPOLIZEI STäRKEN UND BEFUGNISSE AN DEN DIGITALEN FORTSCHRITT ANPASSEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, lun 30 novembre 2020 30.11.2020 Eckpunkte der Koalitionsfraktionen zur Reform des Bundespolizeigesetzes erarbeitet Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD haben sich auf Eckpunkte zur Reform des Bundespolizeigesetzes verständigt. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei: „Die vereinbarten Eckpunkte der Koalitionsfraktionen zur schwierigen Reform des Bundespolizeigesetzes......
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FEINDESLISTEN MüSSEN ENDLICH STRAFBAR WERDEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, lun 30 novembre 2020 30.11.2020 Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus schnell umsetzen Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat am letzten Mittwoch einen Maßnahmenkatalog vorgelegt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak: „Die Union unterstützt ausdrücklich die Forderung aus dem......
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DR. GEORG NüßLEIN: ALLE MAßNAHMEN WERDEN DURCH DIE EIGENVERANTWORTUNG DER MENSCHEN MIT BEGLEITET

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, lun 30 novembre 2020 Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Am Ende der Debatte will ich noch einmal unterstreichen, dass – jedenfalls meiner Wahrnehmung nach – eine breite Mehrheit in diesem Hohen Haus der Meinung ist, dass die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz verantwortlich, verantwortbar und in ihren Konsequenzen......
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KUPFERSCHLACKE FüR STAHL- UND GLASINDUSTRIE NUTZBAR MACHEN

Redazione
(AGENPARL) – FREIBERG (SASSONIA), lun 30 novembre 2020 In einem neuen interdisziplinären Forschungsprojekt wollen drei Tenure-Track-ProfessorInnen der TU Freiberg das Nebenprodukt der Kupferherstellung so aufbereiten, dass die rückgewonnen Stoffe als Sekundärrohstoff für Glasfasern oder für Anwendungen in der Stahlindustrie genutzt werden können. Dazu hat das Teilprojekt-Team am Institut für Nichteisenmetallurgie......
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ANSTIEG DER SPORTFöRDERUNG WICHTIGES SIGNAL IN ZEITEN DER CORONA-PANDEMIE

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, sab 28 novembre 2020 27.11.2020 Sporthaushalt des Bundes wird im kommenden Jahr 2021 auf über 800 Mio. Euro anwachsen Am gestrigen Donnerstag wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entschieden, die Sportförderung durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf insgesamt über 800 Mio. Euro......
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BUNDESTAG BERäT VERBESSERUNGEN BEIM ELTERNGELD

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, ven 27 novembre 2020 27.11.2020 Mehr Flexibilität und Vereinfachungen für Familien für die Zeit nach der Geburt Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung die Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter, Maik......
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WIR WERDEN VERBRAUCHER VOR üBERHöHTEN INKASSOFORDERUNGEN SCHüTZEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, gio 26 novembre 2020 Zum Gesetzentwurf zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht erklärt der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB: „Inkassodienstleister erfüllen eine wichtige Aufgabe im Bereich der außergerichtlichen Rechtsdurchsetzung. Sie führen jährlich Milliardenbeträge zurück, davon profitiert gerade der Mittelstand, auf dem unser......

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