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STATT DES BISHERIGEN FLICKENTEPPICHS ERWARTE ICH SCHLüSSIGE KONZEPTE

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 19 gennaio 2021 Bei der Verlängerung des Lockdowns sind klare Strategien notwendig, für den Schutz der Pflegeheime, die Organisation von Bildung und Betreuung für Kinder sowie den Schutz am Arbeitsplatz. „Die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch. Es ist daher notwendig, die Maßnahmen schon jetzt zu verlängern. Es ist......
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CORONA: SCHUTZ DER BEVöLKERUNG HAT PRIORITäT

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, lun 14 dicembre 2020 Bund und Länder hatten beschlossen, das öffentliche Leben ab Mittwoch, dem 16. Dezember, noch stärker herunterzufahren als bislang schon.  Ziel ist es, die Infektionsketten wieder besser nachverfolgen und unterbrechen zu können. Das kann erst dann gelingen, wenn die Zahl der Neuinfektionen unter 50......
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KI-FöRDERUNG LEGT RICHTIGEN SCHWERPUNKT

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, gio 03 dicembre 2020 02.12.2020 Bundesregierung beschließt Fortschreibung der KI-Strategie Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Fortschreibung der Strategie Künstliche Intelligenz (KI) beschlossen. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski und die Beauftragte für Künstliche Intelligenz Ronja Kemmer: Tankred Schipanski: „Die Fortschreibung der KI-Strategie......
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DOBRINDT: „JETZT GIBT ES KEINE ZEIT MEHR FüR AUSREDEN“

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, lun 30 novembre 2020 Im Interview mit dem Münchner Merkur fordert Alexander Dobrindt, Chef der CSU im Bundestag, dauerhafte Konsequenzen für die AfD für das unparlamentarische und ärgerliche Verhalten der Partei im Parlament. Herr Dobrindt, jede Woche blickt das Land gebannt auf die Konferenz der Ministerpräsidenten mit......
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FüR KINDER, JUGENDLICHE, FAMILIEN UND FRAUEN PACKEN WIR NOCH EINIGES OBEN DRAUF

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, sab 28 novembre 2020 27.11.2020 Union setzt wesentliche Schwerpunkte im Haushalt 2021 In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt 2021 beraten und wichtige Maßnahmen für Kinder, Jugendliche, Familien und Frauen beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: „Wir verstetigen die Erfolge der......
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MICHAEL KIEßLING: ANPASSUNG AN DEN KLIMAWANDEL IST EINE MAMMUTAUFGABE FüR DIE KOMMUNEN

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(AGENPARL) – BERLIN, ven 27 novembre 2020 Redebeitrag zur Anpassungsstrategie an den Klimawandel Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Klimawandel findet statt. Es ist, glaube ich, jedem klar, dass wir vor Herausforderungen stehen, einmal global, aber auch lokal. Direkt vor Ort erleben wir die......
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“ANGEMESSEN, NACHVOLLZIEHBAR UND LEBENSNAH”

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(AGENPARL) – BERLIN, ven 27 novembre 2020 SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um “nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“. Die SPD-Fraktion unterstützt die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Verlängerung der Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie: Die......
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EINIGE WENIGE NUTZEN DIE VERUNSICHERUNG DER BüRGERINNEN UND BüRGER IN DER KRISE AUS, UM VERSCHWöRUNGSTHEORIEN UND DEMOKRATIESCHäDLICHE WELTANSCHAUUNGEN IN UMLAUF ZU SETZEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, gio 19 novembre 2020 Zum Infektionsschutzgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB: Über die Anpassungen im Infektionsschutzgesetz werden – vor allem im Internet – unfassbare Lügen verbreitet. Einige wenige nutzen die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger in der Krise aus, um......
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NEUE REGELN FüR CORONA-SCHUTZMAßNAHMEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 17 novembre 2020 Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz. Da die in den Ländern beschlossenen Corona-Schutzmaßnahmen teilweise massiv in die Grundrechte der Bürger*innen eingreifen, hat die SPD-Bundestagsfraktion von Anfang an einen......
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CORONA: BRINKHAUS FORDERT PLANUNGSSICHERHEIT FüR DIE BüRGER

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 17 novembre 2020 17.11.2020 Drittes Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag – „Parlament sitzt auf dem Fahrersitz“ Im Umgang mit der Corona-Pandemie fordert Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus Planungssicherheit für die Bürger. „Wir können nicht im Zwei-Wochen-Rhythmus leben“, sagte Brinkhaus mit Blick auf die Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den......

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