(AGENPARL) – mer 08 marzo 2023 Südtiroler Landtag
[Plenarsitzung – Südtiroler Sanität, Hausärztemangel, Verhinderung von Einbrüchen, “Grüne Sterne” – mit VIDEO](https://www.landtag-bz.org/de/aktuelles/pm-landtag-aktuell.asp?art=Suedt673955)
Landtag – Anträge von Demokratischer Partei – Bürgerlisten, Team K, Freiheitlichen, Perspektiven Für Südtirol
Video (Quelle: Landtag/Gnews): [https://we.tl/t-8ZPDSuB2J7](https://r.news.siag.it/tr/cl/SRDQxV_dj2szwrznCju6sy4xRK456Tsdi4NoBwsmhdAQjAPcl9UrTGMdgBWgKy2gZh9PI5OQDYOp3EWOcpxxJmFrWiTY7x-0JoUCf9c5kyFu05WlKxbsaTkv_qqUQ-uL0Kfrqh5-fUpUWuMNvSdI4Q-kAZzOcY-8lC0p2qS65Hx2WlOTFopiRmCQVCK2kfo0c-wIpkLHFlffDfpiX3A2pF7qPNEWoq2od5ruoHfIR9WHmqwyx_dpGXTt4Zz0lbiseg3Y7rhvcP41JM0LrDjJdXQS86r36vkY1-gBMHpJjt2p56JXAoeGyODGUaZUE8teiG-5WzzpnCRlsQG-yHa5W1bBpB-lUWdmpAD99Dlp)
Sandro Repetto (Demokratische Partei – Bürgerlisten) wies auf den derzeit nicht zufriedenstellenden Zustand des öffentlichen Gesundheitswesens hin. “Zurückzuführen sind die bestehenden Engpässe vor allem auf den Personalmangel – Blockierung des Personalwechsels, unzureichende Ersetzung des Personals, das in den Ruhestand tritt, unzeitgemäße Fortbildungsstrategien, Anwerbung und Bindung des Personals – sowie auf die unverhältnismäßige Schwerfälligkeit der Bürokratie.” Die Fachärzte seien nicht dem Bevölkerungsanteil entsprechend im Lande verteilt. Bevor man Konventionen mit Privatstrukturen abschließe, sollte man den Bestand an Fachkräften auf dem Territorium berücksichtigen. Ein Problem sei es auch, wenn sich die Spezialisierungen auf 7 von 51 Gebieten konzentrierten. Auch bei der Besoldung gebe es einen Nachholbedarf gegenüber anderen Ländern.
Diego Nicolini (5 Sterne Bewegung) sagte, er teile das Anliegen des Antrags, wenn dieser auch das Thema der “Elastizität” im Hinblick auf die Zweisprachigkeit nicht anspreche, ebenso wenig wie die sogenannten „Gettonisti”, die im Land mittlerweile wichtig seien: Viele Ärzte kündigten ihren fixen Arbeitsvertrag, um dann dieselbe Tätigkeit über Genossenschaften auszuüben – mit flexibleren Arbeitszeiten, höherer Vergütung und Steuervorteilen. Man sei im Verhältnis zwischen öffentlicher und privater Gesundheitsvorsorge für eine zentrale Rolle des öffentlichen Gesundheitssystems. Es sei aber hervorzuheben, dass es eine Unsicherheit beim Privaten hinsichtlich der Verlängerung der Verträge und der Tätigkeiten, die man übernehmen könne, gebe.
In den Prämissen des Antrags, so Franz Ploner (Team K), würde das italienische Gesundheitssystem beschrieben, im beschließenden Teil würde dies heruntergebrochen. Es gehe darum, dass das steuerfinanzierte Gesundheitssystem, das man in Italien habe, den Bürgern voll zugutekomme. Pro Kopf gebe man ca. 3.000 Euro aus. Durch das steuerfinanzierte System sollten zeitgerecht Leistungen angeboten werden können, dies verbunden mit Standards. Woran es in Südtirol fehle, sei das EDV-System im Gesundheitswesen. Es hätte sollen 2018 fertig sein, inklusive Vernetzungen. Das sei nicht gelungen. Obwohl der IT-Masterplan einiges vorgegeben habe. Im Hinblick auf den beschließenden Teil wolle er sagen, dass es wichtig sei, dass – wenn Konventionen gemacht würden – auch Qualitätskontrollen gemacht werden müssten.
Magdalena Amhof (SVP) bat um kurze Aussetzung des Antrags, weil die SVP einigen Punkten zustimmen könne. Man wolle einige Punkte umformulieren. Sandro Repetto (Demokratische Partei – Bürgerlisten) setzte seinen Antrag in der Folge aus.
Franz Ploner (Team K) sagte, das Gesundheitssystem in Südtirol befinde sich im Krisenmodus – und brauche eine veritable Zeitenwende, wenn eine hochwertige, wohnortnahe Versorgung langfristig sichergestellt werden solle. Im Spannungsfeld von medizinischem Fortschritt, demographischem Wandel und zunehmendem Mangel an medizinischem Fachpersonal seien politische Entscheidungen und verwaltungstechnische Maßnahmen gefordert. Einen Ärztemangel in der hausärztlichen Versorgung gebe es bereits in vielen – vor allem ländlichen – Gemeinden Südtirols und dieser werde sich in den kommenden Jahren verschärfen. Dies habe nicht nur Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern auch auf die Arbeitsbelastung der tätigen Hausärztinnen und Hausärzte. Grundsätzlich bestehe bei den Jungärzten großes Interesse an der Allgemeinmedizin, doch die Ausbildung und die Niederlassung seien in Südtirol wenig attraktiv.
Peter Faistnauer (Perspektiven Für Südtirol) erklärte, er stimme den Punkten 2 bis 8 voll zu. Bei Punkt 1 bat er den Einbringer und die Landesregierung um eine Präzisierung: Werde es in Zukunft gefährlich, dass Ärzte, die derzeit alleine in einer Praxis tätig seien, in Gemeinschaftspraxen abwandern, weil dort der Druck geringer sei.
Die Vorschläge, so Sandro Repetto (Demokratische Partei – Bürgerlisten), seien teilbar. Er frage sich, ob eine Ausweitung von den Allgemeinmedizinern auf die Kinderärzte freier Wahl möglich sei, wo die Situation eine ähnliche sei. Man müsse auf gesamtstaatlicher Ebene intervenieren, um auf lokaler Ebene eine Möglichkeit zu Abkommen zur Verlängerung der befristeten Beauftragungen um weitere fünf Jahre zu erhalten.
Paul Köllensperger (Team K) wies auf die Wichtigkeit des Themas “ärztliche Versorgung auf dem Territorium” hin und erinnerte an Vorschläge seinerseits in der vergangenen Legislatur, die abgelehnt worden waren, weil – wie es geheißen habe – bereits daran gearbeitet werde. Doch bis dato sei diesbezüglich nicht passiert. Klar sei: Wenn das Territorium k.o. gehe, werde der Druck auf die Schwerpunktkrankenhäuser und die Facharztvisiten steigen. Dies sei kein guter Dienst an der Bevölkerung. Die Förderung und Unterstützung von Gemeinschaftspraxen biete sich an, etwa indem der Ankauf bestimmter medizinischer Geräte gefördert werde.
Franz Locher (SVP) sagte, es sei richtig, dass die Hausärzte gestärkt würden – das müsse ein Ziel sein. Hausärzte wollten nicht nur Rezepte ausstellen. Doch bei den Geräten sei es so, dass sie sehr viel Geld kosteten und schnell veralteten. Es handle sich um eine komplexe Materie.
Es würden hier zwei Aspekte angesprochen: der Hausärztemangel und die Ausstattung der Hausarztpraxen, so Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit). Sein Hausarzt würde einen großen Teil seiner Arbeitszeit mit bürokratischen Dingen verbringen – dies sei der Attraktivität des Berufes nicht förderlich. Die Ausstattung der Hausarztpraxen in Südtirol sei steinzeitlich; in Tirol dagegen wäre es Standard, bestimmte Untersuchungen direkt dort durchzuführen. Es müsse auch in Südtirol Standard sein, dass Grunduntersuchungen von den Hausärzten durchgeführt werden.
LH Arno Kompatscher unterstrich, es sei eine der größten Herausforderungen im Gesundheitsbereich: die Betreuung auf dem Territorium und der Hausärztemangel. Man habe aber längst die Förderung von Gemeinschaftspraxen implementiert. In Vorbereitung der Vertragsverhandlungen wollte man ein Paket vorlegen, das von der Ärzteschaft angenommen werden könne: Es sei die Finanzierung der medizinisch-technischen Geräte vorgesehen – ein Vorschlag, der unter der ehemaligen Landesrätin Martha Stocker von der Ärzteschaft abgelehnt worden sei. Damals hätte das Land die Geräte angekauft, die Ärzte scheinen jedoch Beiträge zu bevorzugen. Durch das System der einheitlichen Vormerkzentrale sollten Verschreibungen direkt vom Facharzt vorgenommen werden – sodass es dafür keine Notwendigkeit mehr gäbe, zum Hausarzt zu gehen. Mit den Dokumentationsassistenten wolle man Ärzte von bürokratischen Tätigkeiten entlasten. Punkt 1 und 2 seien in Umsetzung. Bei der Digitalisierung habe man indes Nachholbedarf. Die Erklärung sei: Es habe in Südtirol die Tradition von vier großen starken Kirchtürmen gegeben, die auf ihre eigenen Plattformen beharrt hätten. 2023 stehe die Implementierung des gemeinsamen Systems in Bozen und Meran an, später würden die Bezirke Brixen und Bruneck folgen. Es gebe nicht die eine Software für das Gesundheitssystem, es sei ein Paket von Programmen. Der Abg. Ploner habe selbst gesagt, dass Allgemeinmedizin in Italien keine Facharztausbildung sei – man habe das aber in Rom eingefordert, um eine Aufwertung des Berufes zu haben. Mit dem Pnrr habe man zusätzliche Möglichkeiten, Praxisräumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Zusammenfassend: Es seien viele der im Antrag geforderten Dinge bereits in Vorbereitung. Sie könnten in dieser Form nicht beschlossen werden, weil sie Gegenstand der Vertragsverhandlungen seien.
Franz Ploner (Team K) ergänzte, dass der Antrag die Erfordernisse der Ärzte widerspiegle. Einzelpraxen werde es immer geben – gerade in den kleinen Ortschaften. Sprechstundenhilfen seien Standard, dies werde von SüGAM seit Jahren gefordert. Der Ankauf von Geräten sei durch Leasing relativ günstig möglich. In Trient seien alle niedergelassenen Praxen vernetzt; in Südtirol wurden 70 Millionen in die EDV investiert, doch hier sei ein großer Teil des Gebiets noch nicht vernetzt.
Der Antrag wurde 15 Ja und 16 Nein abgelehnt.
In den vergangenen Monaten hatten sich die Berichte über Einbrüche im Land gehäuft, so Andreas Leiter Reber (Freiheitliche). Die offiziellen Daten habe er zwar bei der Landesregierung angefordert, doch bis dato noch keine Antwort erhalten. Es sei bis vor wenigen Jahrzehnten in vielen Südtiroler Dörfern ganz normal gewesen, dass man die Haustüren nicht absperrte – das habe sich gravierend geändert. Es zeigte sich, dass es ein Problem sei, dass es keine eigene Landespolizei gebe; es zeigten sich auch die Unzulänglichkeiten des italienischen Justizsystems, etwa wenn Einbrüche nicht geahndet würden, ebenso Problematiken rund um Einwanderung. Die meisten Einbrüche würden durch Prävention verhindert und durch eine bestimmte Technik. Dass das subjektive Befinden der Sicherheit nicht belegt sei, sei auch auf das eigenartige System der italienischen Polizei zurückzuführen: Über Einbrüche werde nicht kommuniziert. Andere Städte, andere Länder agierten hier ganz transparent über ein öffentliches „Einbruchsradar”. Dies halte er für besser als WhatsApp-Gruppen oder Bürgerwehren. Die Landesregierung dürfe bei diesen Einbruchserien nicht tatenlos zusehen und sollte – in Kombination mit einer transparenten Kommunikation – die Investition in Sicherheitstechnik unterstützen, einen Investitionszuschuss geben. Die Statistiken würden klar belegen, dass die meisten Einbrüche schon im Vorfeld verhindert werden könnten. Hätte man die direkte Polizeihoheit, könnte man anders reagieren. Doch mit dem Argument, man habe keine Zuständigkeit, gar nicht auf die Einbrüche zu reagieren, sei nicht
Man würde gerne überprüfen, welche Wirksamkeit und Notwendigkeit der erste Teil des beschließenden Teils habe, sagte Magdalena Amhof (SVP), dies, um zu sehen, ob man diesen unterstützen könne. Den zweiten Teil könne man dagegen nicht unterstützen. Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) beantragte deshalb eine Aussetzung seines Antrages.
Südtirol ist seit jeher bei seinen Gästen sowohl für seine Landschaft als auch für seine Gastfreundschaft sowie die hervorragenden lokalen Spezialitäten und Produkte beliebt, bemerkte Peter Faistnauer (Perspektiven Für Südtirol). Dem Gast sei es nicht länger egal, woher die Marmelade auf seinem Frühstücksbrötchen kommt. Immer öfter werde nachgefragt und kritisch hinterfragt. Besonders gefragt seien Produkte vom Bauernhof, saisonal und nachhaltig produziert. Immer mehr Touristen fragten nach biologischen Lebensmitteln und nachhaltig betriebenen Beherbergungsbetrieben. Regionale Kreisläufe möge der Gast und sie täten dem Land gut. An der Einführung eines grünen Sterns könnten alle Beteiligten gewinnen. Es könnten messbare Schritte gesetzt werden, um Südtirols regionale Kreisläufe zu stärken und ganz konkret dem Notstand der Bergbauern entgegenzuwirken. Den Landwirten wäre ein größerer Absatzmarkt mit besseren Gewinnmargen vor Ort beschert. Die Gastbetriebe könnten durch glaubwürdige, Identität schaffende Produkte beim Gast ein außerordentliches Alleinstellungsmerkmal verzeichnen. Mit der Rückbesinnung auf lokale Produkte verbunden seien eine authentische Lebensweise und Werte, die Südtirol für seine Gäste, aber besonders auch für alle Südtirolerinnen und Südtiroler, lebenswert und liebenswert machten. Die Umwelt gewinne, denn kurze Kreisläufe bedeuteten kurze Transportwege und somit weniger Verkehr. Jeder für den Kauf heimischer Erzeugnisse ausgegebene Euro bleibe im regionalen Wirtschaftskreislauf und sorge für Wertschöpfung in unserem Land.
[Die Diskussion zum Antrag wird am Nachmittag ab 15.30 Uhr fortgesetzt.](https://r.news.siag.it/tr/cl/NOKnYYluqflsw13aivS5f_vIk6Td7I1A4sGPOqrYTvioUw1HnRa8rSFSIXcnVSLLLvmhPowQr1EI-waDjJH90Q_mMOJ88nVSFc2z7Ahx62OyX2bNuLDVoDbk4SBLPbhx2ZOKAhvGE6nwRfR42gcV93A-drqM7nZ_A19OvYmMaJJl8j169c4n3Br7Q6WPZ0p0mLX6qvcxOnfkFTQDW488CiqNpbkQplWiUd5lInXnZtDJmmaWkAzidMpYHDB-qKGoxrdwZad2HyQTFw) Von 14.30 bis 15.30 Uhr wird auf Antrag von Magdalena Amhof (SVP) eine Sitzung der Fraktionssprecher stattfinden, auf welcher Änderungen am [Landesgesetzentwurf Nr. 129/23](https://r.news.siag.it/tr/cl/1br85ImdNn99okmN2nuge4seD8lN0oeKHnqwCZJdjjn09qrF23RFQHtcl85dRaJ5kB9bx7xTJbASvD9BF6aA1nJUkrASJlC7OPBVxki7q_Og0L-VOOnNCBu1MjGL9fQkmHYim5wvAp_UpS_3_8d87xY653oGiCHLV_xNm355Tg5MvEl7x5VpnRLcHqBPMgvx5a5obUV4GAnYo8fa4kDTCXwDAQ0oUy2uHSsedRQKdAQHFzGrbaYqHHPz1jblZRXqs9OTgJuTwO_SNdps5eiuMr7n5YLQqcbRTtiVA0V624BZElVgI9G7kLGRqXMl8KP429DwPYrvc5VRTRxIPVskAh2GHscYFGHuPNMsD9bq2MzIT-CN) Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen 2023-2025 und andere Bestimmungen besprochen werden sollen.
(Autor: tres)
[zum Gesamtarchiv der Pressemitteilungen](https://r.news.siag.it/tr/cl/D0dZq6dx7MbNj0UxYVZHIt5KcQn5mzQ7qRnEAwsHNiEMM-7UZE2E-U2RzfxDKD5y-taLFJ_Ub5b5yYOe38YenZAk5K7vHlyhSkBkeHsEU9YVmFxYQc2zFlIZSMnu4v3zynVbIA6lBFhKRAIIkdt0vIqdQEWGDKEHLnmW41igF7dfYQnOeWwXkGCn5UonMScrTVVUQxgkJ_iMIYoy8iel3cH7dS_QCU90D4hN1iEaL5xUiXd9_nyS0sFjctaF3ayYVyxQZR_JrGc)
Realisierung: [Südtiroler Informatik AG](https://r.news.siag.it/tr/cl/uuLvhhQlVjdYKbFLnizMeWW0Jn4GHXlsWWsIyy6TFjezyfNhgphdnghm74KzNTsmdJHw5V1iAPTNSZNrEnetjAft3MJhjni6O3VtH7-NMK96DG24R093T-2VMMPYCJgeLLg1tDVXxyJtlyr7GwuGUNKhlTKrEQiTqh3osnLkEcn-1j51E9fYjuUb2nEIHk3X7vTSTgDbJg)
[CIVIS.bz.it](https://r.news.siag.it/tr/cl/5SUfZ4LRDSJZ8zmk68nuxllH8RebWErNP_kTks3RLCWR4xb6rkf0ttUDVZ3h7xnumOiToov1dncSzmxI6CEB9h8uhAJtlvNsTjr2k8XfLylgOUPAstQvi48xKRPvUQIwvumIZ9Co-5t_95BacWt2ISKUGsY4jQmNUEX6WqYNjOuuc78aXKfgm91HrLWeFCtcmSiI4Xjvc4QbuQ)