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SCHUTZSCHIRM FüR ARBEITSPLäTZE

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 10 marzo 2020 “Covid-19 hält die Welt in Atem. Bei der Versorgung von Erkrankten und bei der Prävention sind wir in Deutschland gut vorbereitet”, erklärt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. “Gleichzeitig schützen wir Beschäftigte und Unternehmen vor den wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus.” Angesichts der Herausforderungen, die wir in......
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KURZARBEIT MIT QUALIFIZIERUNG VERBINDEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, mar 10 marzo 2020 Strukturwandel aber auch das Corona-Virus führen dazu, dass Unternehmen aktuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Um dem zu begegnen, bringen wir das Arbeit-von-morgen-Gesetz auf den Weg.  “Der Strukturwandel führt dazu, dass Unternehmen in Schwierigkeiten geraten können. Viele Beschäftigte machen sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze. Deswegen hat......
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WIR INVESTIEREN IN DEUTSCHLANDS INFRASTRUKTUREN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, lun 09 marzo 2020 Der Koalitionsausschuss hat Infrastrukturinvestitionen beschlossen. Fraktionsvize Sören Bartol erwartet, dass die beschlossenen Investitionen nun auch schnell abfließen und verbaut werden. „Die Koalition liefert: Heute Nacht wurden wichtige Investitionen in unsere Infrastrukturen beschlossen. Und Dank der Beschlüsse zur Planungsbeschleunigung kann das Geld schneller verbaut werden.......
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DIE HäLFTE DER MACHT FüR FRAUEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, sab 07 marzo 2020 “Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen”, erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast zum Frauentag. Deshalb wollen wir die Quote auf Unternehmens-Vorstände ausweiten und paritätische Listen im Wahlrecht.  “Unser Ziel ist es, dass wir bald keinen Frauentag mehr brauchen. Denn dass wir immer noch......
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SCHUTZ VOR KONVERSIONSBEHANDLUNGEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, ven 06 marzo 2020 Therapien zur „Heilung“ von Homosexualität bei Minderjährigen und beschränkt einwilligungsfähigen Personen sollen verboten werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz vor Konversionsbehandlungen hat der Bundestag am Freitag in erster Lesung beraten. Bei sogenannten Konversionstherapien handelt es sich um Behandlungen, die darauf abzielen,......
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EHRENAMT BEIM THW STäRKEN

Redazione
(AGENPARL) – BERLIN, ven 06 marzo 2020 Helferinnen und Helfer engagieren sich beim Technischen Hilfswerk (THW) ehrenamtlich für den Zivil- und Katastrophenschutz. Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung die Attraktivität dieses Ehrenamtes stärken. Den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des THW-Gesetzes hat der Bundestag jetzt in erster Lesung......
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SEXUELLE ORIENTIERUNG IST KEINE KRANKHEIT

Redazione
(AGENPARL) – Berlin, ven 06 marzo 2020 SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas positioniert sich vor der heutigen Debatte “Schutz vor Konversionsbehandlungen” klar gegen sogenannte Konversionstherapien für Minderjährige und Erwachsene. „Die sexuelle Orientierung ist keine Krankheit. Sie muss daher auch nicht behandelt werden. Im Gesetzentwurf ist ein Verbot bei Minderjährigen vorgesehen. Das ist absolut notwendig.......
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HöHERE SICHERHEIT BEI MEDIZINPRODUKTEN

Redazione
(AGENPARL) – Berlin, ven 06 marzo 2020 Die Koalition verbessert die Sicherheit von Medizinprodukten und Arzneimitteln für die Patientinnen und Patienten. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Das nationale Medizinprodukterecht wird an die EU-Medizinprodukteverordnung sowie an die EU-Verordnung über In-Vitro-Diagnostik angepasst. Die Koalition schafft damit die Voraussetzungen......
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KLIMAPAKET UND KLIMASCHUTZGESETZ WIRKEN

Redazione
(AGENPARL) – Berlin, ven 06 marzo 2020 Nach den Prognosen ist Deutschland klimapolitisch auf einem guten Weg. Vor allem im Verkehrs- und Baubereich muss aber nachgelegt werden, fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. „Die Prognosen zeigen, dass wir klimapolitisch auf dem richtigen Weg sind, Klimapaket und Klimaschutzgesetz wirken. Aber wir müssen uns......
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GANZTAGSBETREUUNG FüR GRUNDSCHULKINDER AUSBAUEN

Redazione
(AGENPARL) – Berlin, gio 05 marzo 2020 Der Bundestag hat am Donnerstag das Ganztagsfinanzierungsgesetz beraten. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025. In Deutschland haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, sobald ihr Kind das erste Lebensjahr vollendet hat. Aber was passiert......

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