Category : Agenparl Deutsch

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Mehr Wertschätzung für Jugendtourismus

Redazione Redazione
(agenparl) – berlin mer 20 febbraio 2019 Berlin: (hib/WID) Kinder- und Jugendreisen sind ein für Bildung und Persönlichkeitsentwicklung der Beteiligten hochwertiger, in Politik und Gesellschaft allerdings bislang deutlich unterschätzter Bereich des Reiseverkehrs. Das war am Mittwoch der Tenor einer Expertenanhörung im Tourismusausschuss, in der Vertreter von sieben Organisationen, unter anderen...
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Scheuer berichtet über Mobilfunkausbau

Redazione Redazione
(agenparl) – berlin mer 20 febbraio 2019 Berlin: (hib/LBR) Die Arbeit des Digitalkabinetts zum Mobilfunkausbau und das Breitbandförderungsprogramm des Bundes waren Thema der 26. Sitzung der Ausschusses Digitale Agenda unter Leitung von Hansjörg Durz (CSU). Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) berichtete den Abgeordneten über den Umsetzungsstand der Vorhaben. “94 Prozent der...
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Kritik an Reform der Strafprozessordnung

Redazione Redazione
(agenparl) – berlin mer 20 febbraio 2019 Berlin: (hib/MWO) Die von der Bundesregierung angestrebten Änderungen an der Strafprozessordnung im Zuge der Umsetzung des europäischen Datenschutzrechts waren Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch. In der vom Ausschussvorsitzenden Stephan Brandner (AfD) geleiteten Sitzung stellten sich acht...
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Einen starken Rechtsstaat gibt es nur mit einer starken Justiz

Redazione Redazione
(AGENPARL) – Berlin, mer 20 febbraio 2019 20.02.2019 Unionsfraktion im Austausch mit dem Deutschen Richterbund Justiz unter enormem Druck. So darf es nicht weitergehen!“ beklagt der Deutsche Richterbund und fordert, dass der Pakt für den Rechtsstaat und insbesondere eine Reform des Strafprozessrechts dringend umgesetzt werden müssen.  Unter diesen Vorzeichen trafen...
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Nachhaltigkeit ins Grundgesetz?

Redazione Redazione
(AGENPARL) – Berlin, mer 20 febbraio 2019 Der Obmann der Unionsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestages, Kai Whittaker, erinnerte daran, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit bereits 300 Jahre alt sei. 1713 habe Oberberghauptmann Hans Carl von Carlowitz den Begriff geprägt, der besage, dass immer nur so...
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Beziehungen zwischen China und Serbien

Redazione Redazione
(AGENPARL) – Berlin, mer 20 febbraio 2019 Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten Verantwortlich: Jörg BiallasRedaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Kristina Pezzei, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein Fonte/Source: https://www.bundestag.de/presse/hib/-/594940
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Waffenembargo entspricht deutschen Rüstungsexportgrundsätzen

Redazione Redazione
(AGENPARL) – Berlin, mer 20 febbraio 2019 Die Äußerungen des britischen Außenministers Hunt zum deutschen Waffenembargo gegenüber Saudi-Arabien dürfen nicht unkommentiert bleiben. Sie zeigen eine politische Welt, außerhalb einer wertebasierten Außenpolitik in der anscheinend nur noch wirtschaftliche Interessen zählen, sagt Bernd Westphal. Fonte/Source: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/waffenembargo-entspricht-deutschen-ruestungsexportgrundsaetzen
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Für einen fairen Arbeitsmarkt, Schutz vor Schwarzarbeit und Sozialdumping

Redazione Redazione
(AGENPARL) – Berlin, mer 20 febbraio 2019 Die Bundesregierung hat heute das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Der Zoll kann nunmehr effektiver gegen illegale Beschäftigung vorgehen. Es werden wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von Kindergeldmissbrauch eingeführt, sagt Ingrid Arndt-Brauer. Fonte/Source: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/fairen-arbeitsmarkt-schutz-schwarzarbeit-sozialdumping
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Die regelbasierte Ordnung steht unter Druck

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(AGENPARL) – Berlin,, mer 20 febbraio 2019 Beantragt worden war die Debatte von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD unter dem Titel „Nach der Münchner Sicherheitskonferenz: Erhaltung und Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung“.  Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Jürgen Hardt, zog in der Debatte am 20. Februar ein sehr zwiespältiges...
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Beiräte des Auswärtigen Amts

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(AGENPARL) – Berlin, mer 20 febbraio 2019 Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten Verantwortlich: Jörg BiallasRedaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Kristina Pezzei, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein Fonte/Source: https://www.bundestag.de/presse/hib/-/594926

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